§ 27a Künstliche Befruchtung

Stand: 10.06.2019

Sozialrecht Bund 193 Entscheidungen

Wird zitiert von 193

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Nach Gewicht

VG Saarland Saarlouis, 27.06.2017 – 6 K 274/16
LSG Baden-Württemberg, 12.07.2022 – L 11 KR 98/22Zitiert von 4
LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2024 – L 16 KR 101/22Zitiert von 1
BSG, 03.04.2001 – B 1 KR 40/00 RGesetzliche Krankenversicherung: Anspruch auf künstliche Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermainjektion (ICSI) KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 35
BSG, 17.12.2019 – B 1 KR 7/19 RKrankenversicherung - Satzungsmehrleistungen für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung - Begrenzung auf die ersten drei BehandlungsversucheZitiert von 2
BSG, 22.03.2005 – B 1 KR 11/03 RKünstliche Befruchtung: Umfang der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 27a SGB V bei vorausgegangener Sterilisation eines Ehegatten KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 36

Zuletzt entschieden

OVG NRW, 13.05.2026 – 1 A 1394/23
OVG Schleswig, 02.12.2025 – 2 LA 91/21
BSG, 27.08.2025 – B 1 KR 59/23 BKrankenversicherung - Krankenbehandlung - kein Anspruch auf Präimplantationsdiagnostik nach künstlicher Befruchtung durch In-Vitro-Fertilisation

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 27a SGB V zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

193 Entscheidungen zu § 27a SGB V →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/27a#abs-1 (1) Die Leistungen der Krankenbehandlung umfassen auch medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft, wenn

diese Maßnahmen nach ärztlicher Feststellung erforderlich sind,

nach ärztlicher Feststellung hinreichende Aussicht besteht, daß durch die Maßnahmen eine Schwangerschaft herbeigeführt wird; eine hinreichende Aussicht besteht nicht mehr, wenn die Maßnahme drei Mal ohne Erfolg durchgeführt worden ist,

die Personen, die diese Maßnahmen in Anspruch nehmen wollen, miteinander verheiratet sind,

ausschließlich Ei- und Samenzellen der Ehegatten verwendet werden und

sich die Ehegatten vor Durchführung der Maßnahmen von einem Arzt, der die Behandlung nicht selbst durchführt, über eine solche Behandlung unter Berücksichtigung ihrer medizinischen und psychosozialen Gesichtspunkte haben unterrichten lassen und der Arzt sie an einen der Ärzte oder eine der Einrichtungen überwiesen hat, denen eine Genehmigung nach § 121a erteilt worden ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/27a#abs-2 (2) Absatz 1 gilt auch für Inseminationen, die nach Stimulationsverfahren durchgeführt werden und bei denen dadurch ein erhöhtes Risiko von Schwangerschaften mit drei oder mehr Embryonen besteht. Bei anderen Inseminationen ist Absatz 1 Nr. 2 zweiter Halbsatz und Nr. 5 nicht anzuwenden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/27a#abs-3 (3) Anspruch auf Sachleistungen nach Absatz 1 besteht nur für Versicherte, die das 25. Lebensjahr vollendet haben; der Anspruch besteht nicht für weibliche Versicherte, die das 40. und für männliche Versicherte, die das 50. Lebensjahr vollendet haben. Vor Beginn der Behandlung ist der Krankenkasse ein Behandlungsplan zur Genehmigung vorzulegen. Die Krankenkasse übernimmt 50 vom Hundert der mit dem Behandlungsplan genehmigten Kosten der Maßnahmen, die bei ihrem Versicherten durchgeführt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/27a#abs-4 (4) Versicherte haben Anspruch auf Kryokonservierung von Ei- oder Samenzellen oder von Keimzellgewebe sowie auf die dazugehörigen medizinischen Maßnahmen, wenn die Kryokonservierung wegen einer Erkrankung und deren Behandlung mit einer keimzellschädigenden Therapie medizinisch notwendig erscheint, um spätere medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach Absatz 1 vornehmen zu können. Absatz 3 Satz 1 zweiter Halbsatz gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/27a#abs-5 (5) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 die medizinischen Einzelheiten zu Voraussetzungen, Art und Umfang der Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 4.